11.7. Demonstration für Solidarität mit Geflüchteten

Refugees Welcome – Gegen jeden Rassismus

Samstag, 11. Juli 2015, Start um 14 Uhr am Hauptbahnhof Lübeck

Wir möchten mit diesem Aufruf ein deutliches Zeichen der Solidarität mit Geflüchteten setzen – in Lübeck, in der Bundesrepublik und in ganz Europa. Der Brandanschlag vom 29.06.2015 auf die geplante Gemeinschaftsunterkunft in der Solmitzstraße in Lübeck-Kücknitz zeigt erneut, wie wichtig und dringend eine solche Demonstration gegen Rassismus ist.

Es brennt nicht zum ersten Mal in Lübeck. Der bis heute unaufgeklärte Brandanschlag auf die Asylunterkunft in der Hafenstraße mit 10 Toten und 38 zum Teil lebensgefährlich Verletzten jährt sich im nächsten Januar zum 20. Mal. Dieser Anschlag wurde bundesweit zum Symbol tödlicher rassistischer Gewalt. Gemeinsam mit den zwei Brandstiftungen an der Lübecker Synagoge war er Teil einer Welle antisemitischer und rassistischer Übergriffe in den 90er Jahren.

Und heute wieder: Bundesweit gab es allein von April bis Ende Mai diesen Jahres bereits 24 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, 2014 waren es insgesamt 150, sowie monatlich sechs Angriffe auf Geflüchtete. Die Dunkelziffer dürfte weit höher liegen. In Lübeck hat die jüngste Debatte um die Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Bornkamp offenem und verdecktem Rassismus Raum geboten und diesen anschlussfähig gemacht. Dieses gesellschaftliche Klima wird durch eine offizielle Politik gefördert, die keine legalen Einreisemöglichkeiten für Schutzsuchende schafft und die jetzt sogar militärische Einsätze gegen Flüchtlingsboote vorbereitet. Die jüngste Verschärfung des Asylrechtsrechts durch den Bundestag, die u.a. die massenhafte Inhaftierung von Flüchtlingen ermöglicht, ist ein fatal falsches Signal. Wir stehen gemeinsam gegen Rassismus und für Solidarität:

• Wir wollen Geflüchtete und MigrantInnen in Lübeck willkommen heißen! Sie sollen sicher sein: Sicher vor Übergriffen, sicher vor Rassismus, sicher vor Abschiebung.

• Wir wollen gemeinsam zeigen, dass Rassismus in Lübeck keinen Platz hat und wir rassistischer Gewalt und Hetze entgegentreten – egal, ob es sich um den alltäglichen gesellschaftlichen oder strukturellen Rassismus handelt, der sich weiterhin in der Asyl- und Ausländergesetzgebung zeigt.

• Wir fordern, die europäische und deutsche Flüchtlingspolitik so zu ändern, dass das tausendfache Sterben im Mittelmeer und an allen europäischen Außengrenzen aufhört.

Im Anschluss an die Demonstration laden wir alle herzlich zu einem kleinen Willkommensfest ein. Wenn ihr Lust habt steuert gerne einen Kuchen oder herzhafte Speisen bei!

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